Silver Server

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Domaincheck! Internet-Adressen einrichten und verwalten.

SILVER 12

Juli 2007

Inhalt der Ausgabe


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Archivare wider Willen

Oskar Obereder über Vorratsdatenspeicherung und Berufsethos

 

     In einem SILVER über Archive dürfen auch ein paar Zeilen zur Vorratsdatenspeicherung [Data Retention] nicht fehlen. Wer die Hintergründe noch nicht kennen sollte: Nachdem im Vorjahr auf EU-Ebene eine entsprechende Richtlinie beschlossen wurde, müssen die Mitgliedsländer ab 15. September 2007 die Kommunikationsdaten [Telefonie, Mobilfunk und Internet] all ihrer Bürger speichern, um Strafverfolgungsbehörden auf Anfrage Auskunft geben zu können. Das heißt, die Speicherung passiert verdachtsunabhängig. Wobei die Daten aber, so die Richtlinie, ausschließlich zur Ermittlung, Feststellung und Verfolgung schwerer Straftaten verwendet werden dürfen. Gemeint sind organisierte Kriminalität und Terrorismus. In Österreich hat der Gesetzgeber eine in der Novelle festgehaltene Option genutzt und deren gesetzliche Umsetzung auf 15. März 2009 verschoben. Seitens des Justizministeriums hat es dazu geheißen, man werde zudem nach einem möglichst geringen Grundrechtseingriff trachten. Ein lobenswerter Vorsatz, dem allerdings ein nun vorliegender Entwurf der Novelle des Telekommunikationsgesetzes leider nicht ganz folgt. Gesammelte Vorratsdaten könnten dabei auch bei „mit beträchtlicher Strafe bedrohten Handlungen“ herangezogen werden, was sogar Fahrlässigkeitsdelikte mit einschließen würde.

     Noch offen ist auch, wer für die Kosten der von Bürgerrechtsaktivisten heftig kritisierten Vorratsdatenspeicherung aufkommen soll. Speziell kleinere Internet Service Provider befürchten die Investitionskosten in neue Systeme sowie Wartungs- und Beauskunftungskosten alleine tragen zu müssen – und drohen unter dieser Last zu resignieren.

     Wenn ich dieser Tage zu meiner persönlichen Meinung über die Vorratsdatenspeicherung gefragt wurde, habe ich immer mit einem kurzen Satz geantwortet: „Ich wollte nie Polizist werden.“ Genauso wenig wie ich ein Archivar von Verkehrs- und Kommunikationsdaten werden wollte. Jetzt scheine ich wider Willen zumindest in die Graubereiche dieser Berufsbilder zu geraten.

     Aber der Berufsethos eines Internet Service Providers hat sich über die Jahre ohnehin gewaltig verändert. Zu Beginn der Telekomliberalisierung haben die alt eingesessenen Telekombetreiber, die Incumbents, mit allen erdenklichen Mitteln den alternativen Betreibern den Markteintritt schwer gemacht. „Silver Server gefährdet die Netzintegrität“, hieß es damals fälschlicherweise. Heute müssen gerade die Entbündler schauen, dass im Zuge des VDSLRoll- out [Very High Speed Digital Subscriber Line] die Incumbents nicht die Netzfunktionalität der alternativen Betreiber beeinträchtigen. Von der Vorratsdatenspeicherung wird Silver Server auch bei einem neuen Produkt betroffen sein: Mit der Einführung von Silver:Mobile verfügen wir nicht nur über ein mobiles Breitbandangebot, sondern damit geht wohl auch die Kommunikationsdatenspeicherung für Mobilfunk einher. Ein bitterer Wermutstropfen, den wir aber insofern gern schlucken, weil mobiles Breitband über HSDPA in Österreich eine Domäne der Mobilfunkanbieter war. Als klassischer Internet Service Provider mischt Silver Server in diesem Markt aber von nun ab mit und bietet den Vorteil von „Breitband aus einer Hand“. Silver:Mobile ist die logische Ergänzung zur stationären ADSL- oder SDSLAnbindung. Umgekehrt muss man sagen, dass sich die Mobilfunker in der Breitband- Champions-League bereits etabliert haben. In Österreich wurden bis dato zwischen 400.000 und 500.000 Datenkarten verkauft. Somit haben sich die Mobilfunker quasi zum „zweitgrößten“ Internet Service Provider des Landes gemausert.

 

Der Autor

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Oskar Obereder ist Geschäftsführer der Silver Server GmbH

 

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