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SILVER 29

Oktober 2011

Inhalt der Ausgabe

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Mündig statt Müde

Niemand erwartet, dass sich die Politik immer um die Wahrheit schert. Oder dass gewählte Repräsentanten bei Fehlverhalten zurücktreten. Was aber, wenn das in Zukunft endlich so sein soll?

Ein Text über reale Verdrossenheit und digitale Hoffnungen.


Autor: Andreas Kump

 

Analoge Betrachtungen

Selten kommt es vor, dass ein Regierender klar benennt, was auch die unzufriedenen Regierten längst denken. Wilhelm Molterer ist das im Juli 2008 einwandfrei gelungen. „Es reicht!“, urteilte er als österreichischer Vizekanzler über die Arbeit der Regierungskoalition seiner ÖVP mit dem Seniorpartner SPÖ. Tragisch nur für Molterer: Er sprach zwar das Richtige aus, bezog es aber auf das Falsche. Was reichte, waren weniger die Befindlichkeiten, die das Verhältnis der beiden Regierungsparteien zueinander bestimmten und die Molterer nun vordergründig zur Kündigung einer Zusammenarbeit nutzte, die ohnehin nie eine war. Was reichte, war das dahinter stehende Taktieren, systematische Ausbremsen, das Sichsperren und Kaltstellen, das Machtstreben und Unsachliche – kurzum all das, was auch Parteipolitik hierzulande ausmacht, aber zunehmend verärgert. Molterer bekam das schnell zu spüren. Bei den Nationalratswahlen 83 Tage später büßte die ÖVP mit ihm als Spitzenkandidaten 8,3 % an Stimmen ein. In der Folge beendete Molterer seine politische Laufbahn. Seit 1. Juli 2011 ist er nun einer von acht Vizepräsidenten der Europäischen Investitionsbank (EIB). Dort sorgt er u. a. dafür, dass es weiter reicht. Ihm selbst – wie auch einer Öffentlichkeit, der gut besoldete Versorgungsposten wie der eines acht Vizepräsidenten einer von EU-Mitteln getragenen Bank sauer aufstoßen.

Zugegeben, Wilhelm Molterer ist ein verhältnismäßig kleines Steinchen im Mosaik der wachsenden Unzufriedenheit mit Politikern und Parteien. Das große Bild davon setzt sich anders zusammen. Es besteht zunächst aus Zahlen, sinkenden Zahlen. Solche lassen sich am Mitgliederstand der SPÖ ablesen. Von 721.000 im Jahr 1979 ging die Zahl der Parteigenossen auf aktuell kolportierte 243.462 zurück. Ein Schwund, der symptomatisch für die meisten großen Mitgliederparteien in Europa ist. Ähnliches gilt auch für die Wahlbeteiligungen. Bei den österreichischen Nationalratswahlen zeigte sich das mehr als deutlich. 1979 gingen noch rund 91 % der Stimmbürger zur Wahl, 1986 nur mehr 89 %, 2008 gerade einmal 79 %. Hinter den Zahlen des großen Bildes der Unzufriedenheit stehen indes Menschen. Und Menschen machen Erfahrungen. Sie bewerben sich für Stellen, die sie nicht bekommen, weil ihnen jemanden vorgezogen wird, der zwar weniger qualifiziert, aber politisch vernetzt ist. Menschen erfahren von Pro-forma-Ausschreibungen, von extra geschaffenen Positionen für Polit-Veteranen, hören von den Gehältern im Managementbereichen, setzen es in Relation zu ihrem eigenen Ein- und Auskommen – und beginnen zu zweifeln.

Menschen schauen auch fern. Sie erfahren, dass die Industriellenvereinigung 283.424 Euro für die Website des Finanzministers spendet. Nicht an ihn selbst, auch wenn dessen Name die URL der Website bildet, sondern an einen Verein, dessen Obmann der Kabinettschef des Ministers ist. Steuern müssen wegen „Gemeinnützigkeit“ erst gar nicht bezahlt werden. Nachrichten dieser Art häufen sich. In der Zeitung lesen die Menschen von beeinflussten Vergaben bei Privatisierungen von Staatseigentum, von Wendemanövern beim Ankauf von Abfangjägern und Pressekonferenzen um 96.000 Euro Ausrichtungskosten. Sie erfahren von unklaren Leistungen, versteckten Provisionen, Einladungen zu Jagdgesellschaften und immer neuen Firmenkonstrukten in Steueroasen. Mit Freunden reden sie über die beeinflusste und mit einem Beraterhonorar von 200.000 Euro verbundene Übersiedlung der Linzer Finanzlandesdirektion in einen Bürotower. Sie hören, dass einer der Berater Treuzeuge des Finanzministers ist und das „Honorar“ über eine zypriotische Briefkastenfirma geflossen sein soll. Sie lesen von einer Unschuldsvermutung und von der nächsten und von noch einer. Abends lachen sie über die Geschichte des sechsjährigen Nachbarsohnes, der seine Eltern beim Fernsehen ernsthaft fragt, ob alle Politiker in diesem Land denselben Vornamen hätten? „Causa“. Am nächsten Tag lachen sie nicht mehr. Das hat mit dem Ergänzungsansuchen zu ihrer Einkommenssteuererklärung zu tun. Mit den Fragen zu Fachliteratur und Straßenbahnfahrscheinen. Ein-, höchstens zweistellige Beträge, eigentlich leicht nachvollziehbar und schnell zu klären. Aber die Menschen ärgern solche Fragen jetzt mehr als früher. Weil sie Monat für Monat vor Excel-Tabellen sitzen, ihre Fahrtenbücher führen, Micky-Maus-Beträge für das Finanzamt eingeben, während der Trauzeuge des Finanzministers ein sechsstelliges „Honorar“ für die Übersiedelung einer Finanzlandesdirektion erhält, was diese weniger zu interessieren scheint als die Straßenbahnfahrt eines freischaffenden Grafikers um 1,80 Euro. Offenbar ist etwas aus den Fugen geraten. Es bleibt der Eindruck, als würde im Kleinen gelten, was bei Großen längst abgeschafft ist. Seltsamerweise entstehen nie strafrechtliche oder andere Konsequenzen und finden sich immer noch Verteidiger des Ganzen. Früher, unter den anderen, war es auch nicht besser, sagen diese Verteidiger. Die anderen hätten auch betrogen, hinterzogen und sich Gesetze von Firmen abkaufen lassen. So sei nun einmal Politik, und wer anderes von ihr erwarte, sei naiv. Aber was macht das eine wie das andere besser? Wahrscheinlich verhält es sich mit dieser Argumentation wie mit dem Neidvorwurf. Von Neid ist hierzulande selbst dann die Rede, wenn 96.000 Euro für eine Pressekonferenz fließen. Wer diese Summe kritisiert, ist neidisch. Er würde das Geschäft verdammen, weil es ihm nicht selbst zugutekam. Der Neid, das ist in Österreich das Totschlagargument. Neid erklärt für manche alles – nur halt nicht, wie es sein kann, dass eine Pressekonferenz für den Mitanbieter von Abfangjägern bei einer PR-Agentur mit Politikkontakten 16-mal so viel kostet wie üblich. Irgendwann haben die Menschen aber genug davon, dass die einen immer mit den anderen entschuldigt werden und Lobbyisten mit dem Gegenvorwurf Neid durchkommen. Davon ändern sich die Verhältnisse nämlich nicht. Alles wird, im Gegenteil, schlimmer. Das will aber keiner mehr so richtig. Selbst im traditionell gleichgültigen Österreich nicht. Die Menschen werden daher andere Vertreter wählen. Vielleicht werden sie auch weiter gehen. Gleich eigene Bürgerbewegungen oder Parteien gründen. Ihr Stillhalteabkommen mit den eingespielten Verhältnissen brechen. Dann beginnt vermutlich alles von vorne. Aber mit neuen Kräften und frischen Ideen – und anderen gesellschaftlichen Zielen.


Milo Tesselaar hat diesbezüglich schon einen Anfang gemacht. Einen persönlichen Schritt in Richtung das, was viele beschäftigt, aber selbst noch zu wenig antreibt. Er hat seine eigene Unzufriedenheit „mit den handelnden Parteien und deren Repräsentanten“ für sich artikuliert und sich auf die Suche nach Gleichgesinnten begeben. Seine Initiative heißt „Der Staat“, baut auf einer Online-Plattform und soll zur Aktivierung und Vernetzung der so genannten Zivilgesellschaft hierzulande beitragen. Der 28-jährige Tesselaar, der auch im wirklichen Leben so auftritt wie auf dem Foto seines Weblogs, mit gegeltem Scheitel und Brille mit Farbrand, ist keiner der neuen Wutbürger. Der leidenschaftliche Swing- und Charlstontänzer sieht sich selbst eher als „sanften Rebellen“, wie er selbst sagt. Aber einen mit Grund. Einst hat er in seiner Heimatstadt Graz die Schule abgebrochen, dann im Forum Stadtpark die Veranstaltungsreihe „Veilchen“ betreut, ehe er später in Wien das Magazin Biorama mitbegründete, als dessen Chefredakteur er auch fungierte. In einem Porträt der deutschen Tageszeitung taz über Biorama stand zu lesen, es sei „wegweisend“ und Tesselaar kein „klassischer Öko, sondern ein Kulturkreativer“. Nun scheint dieses Prinzip auch im politischen Bereich für ihn zu gelten. Anstatt sich um nachhaltigen Lebensstil Gedanken zu machen, ist Tesselaar jetzt aber beim großen Bild angelangt.

„Wir sind grundsätzlich besorgt und erzürnt über Österreich und seine gegenwärtige Entwicklung“ ist unter den Grundsätzen auf derstaat.at ist zu lesen. Das ist allgemein formuliert und deckt sich daher mit der Stimmungslage vieler. „Der Staat“ sei in vielem unkonkret, gesteht Tesselaar ein. Aber es sei eben sein erster Versuch, zu sagen: „Hallo, ich bin da, und wer außer mir sonst noch?“ Nicht so viele wie es sein könnten, wie er nun weiß. „Es geht uns immer noch zu gut, als dass wir uns jetzt schon finden würden“, lautet daher ein erstes Resümee. Tesselaar will sich davon nicht entmutigen lassen. Zumal er in einem Menüpunkt seiner Website – „5 Minuten Politik“, wo nach Zeitaufwand abgestufte Anregungen für angehende Politaktivisten aufgelistet sind – eine Produktidee erkannt hat. Außerdem glaubt er ohnehin nicht, dass sich die Verhältnisse von selbst zum Besseren ändern würden. „Die Politik kommt alleine nicht weiter. Wir sehen das bei allen Themen. Sei es Bildung, Klima, der Wirtschaft und der Finanzwelt. Es braucht die Beteiligung von uns allen.“Milo Tesselaar ist mit dieser Meinung nicht alleine. Ähnlich wie der zwischen den Stühlen agierende Entrepreneur klingen etwa auch Wolfgang Radlegger und Anneliese Rohrer. Das Bemerkenswerte daran: Radlegger liefert als Ex-Landesrat und ehemaliger SPÖ-Chef in Salzburg einen Nachhall aus dem Inneren der Maschine, während die Journalistin Anneliese Rohrer aus der Perspektive der professionellen Beobachterin formuliert. Beide haben nun Bücher vorgelegt, deren Titel sich ähneln und sich auch in den Kanon internationaler Veröffentlichungen einreihen. „Vom Stillstand zum Widerstand“, „Ende des Gehorsams“, „Der Aufstand des Gewissens“, „Empört Euch!“, „Engagiert Euch!“, „Vernetzt Euch!“ – die aktuelle Flut an politischen Mutmacherbüchern ist auffällig. Anders als bei der Häufung von Schwedenkrimis scheint dabei ein gesellschaftlicher Befund zulässig. Es gibt etwas, das die österreichische Journalistin, den 93-jährigen französischen KZ-Überlebenden und die tunesische Bloggerin zum selben Schluss kommen lässt: Wir müssen anfangen, uns wieder einzumischen. Denn ohne uns gibt es keine Demokratie. In den besten Passagen von „Ende des Gehorsams“ betreibt Rohrer österreichische Wurzelkunde; wenn sie der Lethargie und Bequemlichkeit nachspürt, Unterwürfigkeit klar benennt – und die Unzufriedenen nicht aus der Verantwortung lässt. Das aus der größeren Not geborene Pamphlet von Lina Ben Mhenni, der tunesischen Bloggerin, die Unterdrückung, Verfolgung und Zensur am eigenen Leib erfahren hat, steuert die emotionaleren Sätze bei: „Ich bin ein freies Elektron und möchte es bleiben. (...) Seit ich im Internet aktiv bin, stoße ich auf Unverständnis, weil ich mich keiner politischen Partei anschließe: ,Allein kannst du gar nichts bewirken.‘ Die Erfahrung hat mich das Gegenteil gelehrt. (...) Ein freies Elektron kennt keine Grenzen.“ Nicht umsonst heißt Lina Ben Mhennis Buch daher „Vernetzt Euch!“


Digitale Entsprechungen


„Das Netz ist ideal für Leute, die sagen: ,Jetzt reicht es uns!‘.“ William H. Dutton behauptet das nicht einfach so. Der 63-jährige Politologe leitet das Oxford Internet Institute, einen Zweig der Universität Oxford, und forscht seit zehn Jahren den Auswirkungen des Internet auf die Gesellschaft nach. In einem Interview mit dem Magazin Der Spiegel sprach Dutton erst vor wenigen Wochen Klartext. Zweifelsfrei würde das Netz die Demokratie verändern, pluralistischer machen, aber nicht wie viele glauben über Einholung von Meinungen, Konsultationen und Mitbestimmung per Mausklick. Dafür sei es ganz einfach nicht das richtige Medium. „Das Volk wird sich nicht selbst von der Couch aus regieren, schon weil die meisten Leute einfach nicht an Politik interessiert sind.“ Das Internet fungiert anders, sagt Dutton. Als eine Infrastruktur, die sich blitzschnell umfunktionieren lässt. Vom harmlosen Nachbarschaftsblog zur Fünften Gewalt, die selbst Regierungen zur Rechenschaft zieht. Sehr zur Besorgnis der üblichen Mächtigen. Wie das gehen kann, zeigte sich bei den Protesten im Iran und beim diesjährigen „arabischen Frühling“ in den nordafrikanischen Staaten. In Ägypten waren es weder Muslimbruderschaft noch al-Qaida, die eine Volksbewegung zum Sturz der militärgestützten Autokratie von Husni Mubarak in die Gänge brachten. Es waren die Facebook-Site und die Tränen des Google-Mitarbeiters Wael Ghonim. Als Mitinitiator der Proteste am Tahrirplatz von der Polizei verhaftet und ins Gefängnis gesteckt, berichtet Ghonim nach seiner Entlassung aus der Haft im Fernsehen von seinen Erlebnissen. Als er Bilder von getöteten Demonstranten zu sehen bekommt, weint er in die Kamera. „Das war in Ägypten ein ganz entscheidender Moment, der Hunderttausende mobilisierte“, analysierte der Islamwissenschafter Bernard Haykel, Professor an der Princeton University, im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung. Mit dem Regime sei auch al-Qaida in die Krise gestürzt worden. „Al-Qaida fragt sich vor allem, warum ihr das alles nicht selbst gelungen ist“, so Haykel. Deren Ideologe Abu Basir al-Tartusi habe später in einer Predigt erstaunt darauf hingewiesen, dass es die Tränen eines einzelnen Menschen waren, die den Auslöser zur Revolution gaben, und nicht die eigenen Gewaltakte. Die Angst vor einer unabhängigen Masse, die sich binnen Tagen, wenn nicht Stunden, zusammenfinden kann, geht aber nicht nur in autoritären Regimen um. In England fegte zuletzt ein in einem Online-Netzwerk für Eltern entfachter Sturm den Medienzaren Rupert Murdoch vom Thron. Auf Mumsnet.com grollten immer mehr Mütter und Väter über die Methoden der News of the World. Ein Journalist des Murdoch-Sonntagsblattes hatte den Anrufbeantworter eines entführten und später ermordeten Schulmädchens gehackt und damit die Ermittlungen der Polizei behindert. Die Mumsnet-User wollten das nicht einfach so hinnehmen. Sie forderten Konsequenzen. Unkoordiniert gaben sie Kündigungen von Zeitungs- und Fernsehabos bekannt. Wichtige Inserenten wandten sich daraufhin von den Murdoch-Medien ab. Der mit dem politischen Establishment Englands eng verwobene Verleger hatte gar im britischen Parlament Abbitte zu leisten. Der Damm war gebrochen. Bedenkliche Verknüpfungen von Medien und Politik, die zuvor nur wenige wirklich interessierten, wurden nun als Symptome unhaltbarer Zustände identifiziert und offen kritisiert. Der englische Premierminister David Cameron musste sich mit dem Vorwurf auseinandersetzen, er habe einen in den Abhörskandal verwickelten ehemaligen Chefredakteur des Murdoch-Blattes zu seinem Sprecher und Berater gemacht. „Die Wahrheit ist, wir stecken da alle mit drin“, räumte Cameron zu den Verflechtungen einiger Medien mit dem politischen Betrieb letztendlich ein. Dem lange von ihm gestützten Sprecher blieb nichts anderes als der Rücktritt. Die geplante Übernahme des englischen Fernsehsenders BSkyB durch Murdochs Konzern News Corporation scheiterte ebenso im Zusammenhang mit dem Skandal. „Das ist nicht nur die Geschichte einer korrupten Zeitung, es ist die Geschichte, wie die Mächtigen die Welt unter sich ausmachen und glauben, es ist okay, uns alle zu belügen. Aber diesmal haben wir sie erwischt“, urteilte Nick Davies von The Guardian über die Moral aus dieser Geschichte.

So war es in England bei Rupert Murdoch, in Deutschland bei der Plagiatsaffäre des Ex-Ministers Karl Theodor zu Guttenberg, in Tunesien und Ägypten während des arabischen Frühlings. Alle diese einzelnen und völlig anders gearteten Fälle haben zwei Sachen gemein: Sie sind politisch zu werten und sie gehorchen einem Grundsatz des Medientheoretikers Marshall McLuhan: „Die Technologie der Elektrizität fördert Tendenzen der Vereinigung und stärkt das Engagement“ schrieb dieser 1967 in seinem berühmten Buch „Das Medium ist die Massage“ (sic!). Das Internet war damals noch in weiter Ferne. Dennoch scheinen wir heute an genau diesem Punkt angelangt zu sein. Neue Formen der Artikulation, Einmischung und Organisation sind entstanden und weiter im Wachsen. Das Internet sagt dir, du bist nicht alleine. Da geht es noch anderen, dutzenden, tausenden, vielleicht Millionen Menschen genauso wie dir.

So werden aus Einzelwahrnehmungen ungleich leichter Strömungen. Lina Ben Mhenni und Wael Ghonim wissen das bereits. Milo Tesselaar glaubt fest daran. Und eine Menge autoritärer Staaten und Organisationen grübeln gerade darüber nach, wie sie diese Strömungsbildung wirkungsvoll beeinflussen können. Mit Störmanövern, Agent Provocateurs, Sperren von Websites, Abschalten des Blackberry-Messenger-Dienstes bis zum Abschalten des Internetzugangs eines ganzen Landes. Der freie Geist, er will aber nicht mehr in die Flasche zurück.


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