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SILVER 9

Oktober 2006

Inhalt der Ausgabe


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Money for Nothing?

BIS ZU 2.000 DOWNLOADS ERREICHT MANFRED KREJCIK MIT SEINER WÖCHENTLICHEN RADIOSENDUNG „NETWATCHER“ AUF ORANGE 94.0. PARALLEL ZUR VERBREITUNG ÜBER DEN ÄTHER, VERSTEHT SICH. NETWATCHER SETZT SICH MIT AKTUELLEN NETZTHEMEN UND DER IT-WELT AUSEINANDER. JÜNGST STAND DAHER AUCH DIE RUNDFUNKGEBÜHRENPFLICHT FÜR PCS MIT INTERNETZUGANG AM PROGRAMM. EIN ASPEKT, DER IN EINEM SILVER ÜBER TRIPLE PLAY UND IP-TV KEINESFALLS FEHLEN DARF.
Autor: Andreas Kump

 
Freitag, 13 Uhr. Im Hintergrund läuft schon seit ein paar Sekunden der Jingle zur Netwatcher-Sendung bei Radio ORANGE 94.0, dem Freien Radio in Wien. Für Manfred Krejcik, zugleich Sende- und Redaktionsleiter sowie auch Moderator von Netwatcher, kein Grund, in Hektik auszubrechen. Das Vorgespräch mit seinem heutigen Studiogast, Dr. Herbert Denk vom Gebühren Info Service (GIS) des ORF, hat zwar länger gedauert, da es sich aber ohnehin um eine Live-Sendung handelt, wie Krejcik in der Einmoderation betont, passt es gut ins Konzept, dass die Stimme des GIS-Vertreters erst während der Vorstellung „on Air“ ausgepegelt wird. Im Hintergrund lässt Krejcik dazu einen alten Hadern der unsäglichen Dire Straits laufen: „Money For Nothing“. Was zwei Optionen offen lässt: Bei Netwatcher ist zeitgemäße Musik nicht so wichtig, oder Krejcik ist ein ganz Ausgefuchster, der auf subtile Weise seine Standpunkte vertritt. Immerhin hat es Dr. Herbert Denk nicht allein wegen der Sehenswürdigkeiten des Gaußplatzes in den 20. Bezirk zu Radio ORANGE 94.0 verschlagen, sondern vor allem, um zu einem Thema Stellung zu beziehen, das in den letzten Wochen in fast allen Medien kontrovers diskutiert wurde: der Rundfunkgebührenpflicht für PCs mit Internetzugang. „Money For Nothing“, mit anderen Worten, zumindest sah dies ein Großteil der Poster, die in Foren seither ihren Unmut über diese Rechtsauslegung kundtaten, so.

 

IMPORTIERTES THEMA

Aufgekommen war das Thema in Österreich Mitte Juni. Achim Kaspar, der Präsident des Verbandes Alternativer Telekom- Netzbetreiber (VAT), hatte im Rahmen eines Symposiums auf gleich lautende Vorstöße in Deutschland hingewiesen – und damit die Debatte kurzerhand importiert. Was folgte, ja unweigerlich folgen musste, war eine offizielle Aussendung der GIS, als GmbH im Übrigen eine 100%ige Tochter des ORF, in der das Rundfunkgebührengesetz gleich einmal eindeutig in Stellung gebracht wurde.

Die Rechtslage in Österreich sei eindeutig: „Ist mit einem PC Rundfunkempfang möglich, so besteht Gebührenpflicht. In Privathaushalten allerdings nur dann, wenn der Computer das alleinige Empfangsgerät ist.“ Nun meint man, in einem Land, in dem mit Jahresende 2005 ganze 3.249.444 Rundfunkteilnehmer registriert waren und die Anzahl der Schwarzseher laut GIS aktuell zwischen 3,0 und 3,5 % pendelt, würde dies mangels gegenteilig Betroffener wohl stoisch zur Kenntnis genommen, aber dem war und ist nun doch nicht so. Für das, dass in Österreich lediglich 120.000 bewohnte Haushalte existieren, die keine Rundfunkempfangseinrichtung bei der GIS gemeldet haben, kam dann einiges an Emotionen hoch; zumal sich von der in Aussicht gestellten Gebührenleistung auch Firmen betroffen sahen. Schwere Zeiten, so könnte man meinen, für Herbert Denk, der sich bei Radio ORANGE 94.0 daher zuerst einmal freuen durfte, „Missverständnisse“ ansprechen zu können, um mit „Ängsten“ aufzuräumen.

Tatsächlich dürfte die unpräzise, in der Diskussion entstandene Kurzform „PC-Gebühr“ den Ärger etwas angefacht haben. Dahinter vermuteten offenbar einige Privatkunden fälschlicherweise einen Aufschlag zu der Summe, die sie ohnehin Monat für Monat für ihren Fernseher oder Radio bei der GIS abliefern. Andererseits steckt im letzten Satz auch ein nicht unwesentliches, schwerwiegendes Detail versteckt, das im Spannungsfeld von öffentlich-rechtlichem und privatem Rundfunk munter vor sich hin gärt. Dieses Detail besagt, dass Rundfunkgebühren in Österreich nicht nutzungs-, sondern gerätegebunden sind. „Ob Sie ORF schauen, ist Ihre Sache“, führt Herbert Denk aus, „Sie betreiben ein Gerät – das löst die Rundfunkgebühr aus.“ Eine Argumentation, die in Bezug auf Radio und Fernseher, Geräte also, die schwerlich zu etwas anderem als zum Empfang von Rundfunksendungen dienen, sicherlich schlüssiger erscheint als bei PCs. Kritiker führen in den Foren neben rechtlichen Zweifeln („Internet-Streaming ist kein Rundfunk!“) vor allem das nahezu nicht existente Angebot auf dem TV-Sektor ins Feld. Hinzu kommt auch, dass viele Ablehner der Rundfunkgebührenpflicht für PCs bestimmt wohler gesonnen gegenüberstünden, wenn nicht der Status des ORF als öffentlich-rechtlicher Sender speziell in letzter Zeit erhebliche Schlagseite bekommen hätte.

Der viel zitierte Bildungsauftrag wurde dabei immer wieder Sendungen gegenübergestellt, die eher den Angeboten des Privatfernsehens entsprachen. Hinzu kam eine stetig lauter werdende Kritik aus den eigenen Reihen. Redakteure beklagten sich über Interventionen durch politische Parteien bzw. über den vorauseilenden Gehorsam seitens der Chef-Redaktion. Egal wie man diesen Vorgängen und deren Einschätzung gegenübersteht, dem Status eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der laut Herbert Denk dazu da ist, „mit seiner Berichterstattung eine breitestmögliche Abdeckung dessen zu liefern, was sich im Land gesellschaftlich, kulturell und sozial tut“, hat dies sicher nicht gut getan. So bekommt der Hader mit der Rundfunkgebührenpflicht für PCs auch eine philosophische Dimension, die einer GIS als Exekutorin eines Gesetzes natürlich völlig gleichgültig sein kann, deren Einfluss auf die Emotionalität in der Diskussion aber nicht übersehen werden sollte.

 

„VOLLKOMMEN SINNLOSE FOLGEN“

An der Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks möchte Dr. Kurt Einzinger, Generalsekretär des Verbands der Österreichischen Internet Service Provider (ISPA) in einem zugespielten Interview für die Netwatcher-Sendung keinesfalls rütteln. Nach einem offiziellen Statement, in dem er von einem „grundverkehrten“ Ansatz spricht und auf die „vollkommen sinnlosen“ Folgen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) hinweist, die nun durch die arbeitsbedingte Verwendung von PC und Internet eine „Rundfunkgebühr hinaufgedruckt“ bekämen, „obwohl sie eigentlich nichts damit zu tun haben“, bringt er daher als Privatidee eine Art ORF-Steuer für alle ins Spiel. Mit der wäre nicht nur eine „ehrliche Situation“ geschaffen, sondern der „Wasserkopf der GIS“ überhaupt gleich obsolet. Kein schlechter Vorschlag, wenn man den öffentlich-rechtlichen Grundgedanken im Sinne einer funktionierenden, pluralistischen Informationspolitik beibehalten möchte.

Womit sich alle Augen einmal mehr auf den ORF selbst richten, wo mehr denn je ein qualitätsvolles Programm dafür sorgen kann, dass Kritiker nicht länger mit nutzungsgebundenen Gebührenmodellen liebäugeln, was im Zusammenhang mit der Umstellung auf DVB-T (Digital Video Broadcasting-Terrestrial) am 26. Oktober 2006 auch technisch in den Bereich des Möglichen rücken würde. Gespannt darf man im Übrigen auch sein, wie die Entwicklung in Deutschland weitergeht. Dort hat nämlich die Vereinigung der Rundfunkgebührenzahler (VRGZ) gegen die zum 1. 1. 2007 in Kraft tretende Verordnung, die Besitzer von Internet-fähigen PCs zu Rundfunkgebührenzahler machen soll, Klage eingebracht. Anzunehmen, dass das Gebührenthema bei Netwatcher noch das eine oder andere Mal zu hören sein wird. Bleiben Sie dran. – - Netwatcher gibt es in Wien jeden Freitag zwischen 13.00 und 14.00 Uhr auf Radio ORANGE 94.0 zu hören. In Innsbruck ist Netwatcher jeden Freitag bei Freirad 105,9 FM ab 18.00 ebenfalls on Air.

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http://www.netwatcher.at
http://sendungsarchiv.o94.at
http://sendungsarchiv.o94.at/get.php?id=094pr786
http://www.orf-gis.at/

 

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